Arbeitsschutzrecht aktuell: Urteile des Bundesarbeitsgerichts und der Instanzgerichte, Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit zu Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, Gesetzgebungsverfahren und behördliche Auslegungen. Jede Meldung fasst den Kern der Entscheidung zusammen und gibt einen Hinweis, was sie für die betriebliche Praxis bedeutet — etwa für Verantwortlichkeiten, Unterweisungspflichten oder die Dokumentation. Hinweis: Unsere Zusammenfassungen sind keine Rechtsberatung; maßgeblich ist stets der Volltext der Entscheidung.
Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft hat ein neues Audio-Format entwickelt, das ungewöhnliche Arbeitsunfälle durch Storytelling erzählt und rechtlich einordnet. Mit dem monatlichen Podcast sollen komplexe Gerichtsurteile und Unfallgeschichten einer breiten Zielgruppe – von Unternehmern über Sicherheitsbeauftragte bis zu Arbeitnehmenden – nahebracht werden. Das…
Die Unfallkasse Nordrhein-Westfalen hat am 23. März 2026 ihre IT-Systeme erfolgreich auf die modernen Plattformen nova.APPLICATIONS und SAP FI/CO umgestellt. Dies ist der zweite Meilenstein der IT-Kooperation NOVA nach der Unfallkasse Berlin im Januar 2026. Die Umstellung ermöglicht es der…
Das Bundesarbeitsministerium hat die Einreichungsfrist für den Deutschen Arbeitsschutzpreis 2027 bis zum 15. Juli 2026 verlängert. Der Preis wird in vier Kategorien vergeben und dotiert jede mit 10.000 Euro Preisgeld. Unternehmen aller Größen und Branchen sowie Einzelpersonen können ihre innovativen…
Die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) hat ihren konsolidierten jährlichen Tätigkeitsbericht für 2025 vorgelegt. Der Bericht dokumentiert die Zielerreichung der Agentur, die Umsetzung geplanter Aktivitäten und den Ressourceneinsatz sowie zentrale Leistungsindikatoren. Für Arbeitsschutzfachleute bietet der Bericht…
Die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz hat ihre zentralen Leistungskennzahlen für 2025 vorgelegt. Die Infografik dokumentiert Erfolgsmetriken in den Bereichen Verwaltungsqualität, Ressourceneinsatz, Wirkung und Mehrwert für die EU-Mitgliedstaaten. Für die Praxis: SiFas können diese Indikatoren nutzen, um…
Das Bundesarbeitsgericht hat zwei anstehende Revisionsverfahren (7 AZR 113/25 und 7 AZR 149/25) ohne Urteil abgeschlossen, da sich die beteiligten Parteien auf einen Vergleich geeinigt haben. Die ursprünglichen Entscheidungen stammten vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf aus dem Mai 2025 und behandelten arbeitsrechtliche…
Vertreterinnen und Vertreter des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg statteten dem Bundesarbeitsgericht einen Besuch ab. Dabei ging es um aktuelle Themen wie europäische Gerichtszusammenarbeit, Gleichheitsschutz und Antidiskriminierungsrecht. Die Visite verdeutlichte den intensiven fachlichen Dialog zwischen den Instanzen. Für die Praxis: Für Arbeitsschutzfachleute relevant:…
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine an einem deutschen Flughafen stationierte Betriebsstätte einer ausländischen Fluggesellschaft eine betriebsratsfähige Organisationseinheit darstellt – unabhängig davon, dass der Hauptbetrieb im Ausland liegt. Damit wird der Weg für die Gründung eines Betriebsrats bei der Luftfahrtgesellschaft…
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Religionsgemeinschaften und ihre Einrichtungen Kirchenzugehörigkeit als Einstellungsvoraussetzung verlangen dürfen, wenn diese für die konkrete Tätigkeit gerechtfertigt ist. Im Fall einer Diakonie-Stelle für einen Referenten zur UN-Antirassismuskonvention erkannte das Gericht an, dass die Kirchenmitgliedschaft aufgrund von…
Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes fand vom 19. bis 21. Mai 2026 am Bundesarbeitsgericht in Erfurt und Weimar statt. Neben Fachdebatten empfingen Thüringens Ministerpräsident und lokale Oberbürgermeister die Richterinnen und Richter. Das Rahmenprogramm…
Das Bundesarbeitsgericht und das brasilianische Oberste Arbeitsgericht haben am 27. Mai 2026 einen virtuellen Dialog zur Digitalisierung der Arbeitsgerichtsbarkeit gestartet. Das Gespräch zeigte, dass digitale Verfahren Hürden abbauen und die Effizienz steigern können, dabei aber der Schutz der Menschenwürde in…
Das Bundesarbeitsgericht und der Deutsche Arbeitsgerichtsverband veranstalten im Juni 2026 ein internationales Fachsymposion zu europäischem Verfassungs- und Arbeitsrecht. Hochrangige Referenten von EuGH, Bundesverfassungsgericht und aus Wissenschaft sowie Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden diskutieren aktuelle Fragen wie Tarifautonomie, Entgelttransparenz und den Grundrechtsschutz im…
