BSG: Verletztengeld und Anrechnung von Einkommen bei Selbstständigen
Das Bundessozialgericht entschied, dass ein selbstständiger Physiotherapeut, der nach einem Berufskrankheitsfall arbeitsunfähig wurde, Verletztengeld nur…
Kategorie Recht & Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht aktuell: Urteile des Bundesarbeitsgerichts und der Instanzgerichte, Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit zu Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, Gesetzgebungsverfahren und behördliche Auslegungen. Jede Meldung fasst den Kern der Entscheidung zusammen und gibt einen Hinweis, was sie für die betriebliche Praxis bedeutet — etwa für Verantwortlichkeiten, Unterweisungspflichten oder die Dokumentation. Hinweis: Unsere Zusammenfassungen sind keine Rechtsberatung; maßgeblich ist stets der Volltext der Entscheidung.
BSG: Ehrenamtliche Jugendhilfe in gesetzlicher Unfallversicherung versichert
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Ehrenamtliche in der allgemeinen Jugendhilfe Unfallversicherungsschutz nach SGB VII genießen.
BSG: Anrechnung von Unfallrente auf Witwenrente und Krankenversicherungsabzug
Das Bundessozialgericht entschied, wie Verletztenrenten aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf Witwer- oder Witwenrenten angerechnet werden und wie…
BSG: Unfallschutz bei Sturz während Krankenhausaufenthalt
Das Bundessozialgericht entschied, dass eine Patientin, die während ihres stationären Krankenhausaufenthalts im Badezimmer stürzte, unter den…
BSG: Harnblasenkrebs durch Schmierfette als Berufskrankheit anerkannt
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass ein Schlosser und Monteur Anspruch auf Anerkennung seines Harnblasenkrebses als Berufskrankheit nach BK…
BSG: Harnblasenkarzinom bei Kfz-Mechaniker als Berufskrankheit anerkannt
Das Bundessozialgericht revidierte eine Entscheidung, wonach ein Kfz-Mechaniker sein Harnblasenkarzinom nicht als Berufskrankheit (BK 1301) anerkannt…
BSG: Jahresarbeitsverdienst bei Unfallrente nach Unternehmensüberweisung
Das Bundessozialgericht entschied in einem Revisionsverfahren zur Berechnung der Verletztenrente nach einem Arbeitsunfall im Januar 2017.
BSG: Kein Plausibilitätsprüfungsrecht bei Unbedenklichkeitsbescheinigungen
Das Bundessozialgericht entschied, dass ein Generalunternehmer sich von Beitragshaftung für Nachunternehmer-Rückstände durch lückenlose…
BSG: TV-Wettkandidat ohne Unfallversicherungsschutz
Das Bundessozialgericht verhandelt neu die Frage, ob ein Kandidat der ZDF-Show „Wetten, dass...?
BSG: Sturz im Sozialraum bei Kaffeezubereitung ist Arbeitsunfall
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass eine Verwaltungsangestellte, die im Sozialraum ihres Finanzamts auf nassgereinigtem Boden ausgerutscht ist…
BAG: Wegeunfall zur Baustelle und tarifliches 13. Monatseinkommen
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Straßenbauer Anspruch auf sein tarifliches 13.
BVerwG: Hochschule der DGUV unterliegt Betriebserlaubnispflicht für Kinder- und Jugendhilfe
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte, dass die Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU) in Hennef als…