BVerwG: Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen in Dienstunfallverfahren
Das Bundesverwaltungsgericht wies die Beschwerde einer pensionierten Lehrerin ab, die eine Vergewaltigung als Folge eines anerkannten Dienstunfalls…
Kategorie Rechtsprechung
Gerichtsurteile mit Arbeitsschutz-Bezug im Überblick: Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG), des Bundessozialgerichts (BSG) und des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) — von Arbeitsunfall und Berufskrankheit über Arbeitszeit und Arbeitsstätten bis zum behördlichen Arbeitsschutz. Zu jedem Urteil zitieren wir den amtlichen Leitsatz, nennen Gericht, Aktenzeichen, Entscheidungsdatum und die einschlägigen Normen und verlinken den Volltext im amtlichen Portal rechtsprechung-im-internet.de. Dazu gibt es jeweils einen Praxis-Hinweis, was die Entscheidung für Arbeitgeber, Fachkräfte für Arbeitssicherheit und die betriebliche Organisation bedeutet. Hinweis: Unsere Zusammenfassungen sind keine Rechtsberatung; maßgeblich ist stets der Volltext der Entscheidung.
BSG: Bandscheibenerkrankung bei Betonbauern — Bisegmentaler Schaden anerkannt
Das Bundessozialgericht hat eine Entscheidung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg aufgehoben, die eine Berufskrankheit nach BK 2108…
BSG: Zeitarbeitsunternehmen bleibt bei Verwaltungs-BG trotz Spezialisierung
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass ein auf Luftfahrttechnik spezialisiertes Zeitarbeitsunternehmen nicht zur Elektro- und…
BGH: Verjährungsbeginn bei Aufwendungsersatzansprüchen nach Arbeitsunfällen
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Aufwendungsersatzansprüche der Sozialversicherungsträger mit der ersten Leistung entstehen.
BGH: Unfallversicherungsansprüche gegen österreichischen Unternehmer bei gemeinsamer Betriebsstätte
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die deutsche gesetzliche Unfallversicherung Schadensersatzansprüche gegen einen in Österreich ansässigen und…
BGH: Besteller haftet nicht für Koordination mehrerer Unternehmer
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Besteller (Auftraggeber) nicht automatisch vertragliche Schutzpflichten trägt, um Unfälle beim…
BSG: Verletztengeld und Anrechnung von Einkommen bei Selbstständigen
Das Bundessozialgericht entschied, dass ein selbstständiger Physiotherapeut, der nach einem Berufskrankheitsfall arbeitsunfähig wurde, Verletztengeld nur…
BSG: Ehrenamtliche Jugendhilfe in gesetzlicher Unfallversicherung versichert
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Ehrenamtliche in der allgemeinen Jugendhilfe Unfallversicherungsschutz nach SGB VII genießen.
BSG: Anrechnung von Unfallrente auf Witwenrente und Krankenversicherungsabzug
Das Bundessozialgericht entschied, wie Verletztenrenten aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf Witwer- oder Witwenrenten angerechnet werden und wie…
BSG: Unfallschutz bei Sturz während Krankenhausaufenthalt
Das Bundessozialgericht entschied, dass eine Patientin, die während ihres stationären Krankenhausaufenthalts im Badezimmer stürzte, unter den…
BSG: Harnblasenkrebs durch Schmierfette als Berufskrankheit anerkannt
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass ein Schlosser und Monteur Anspruch auf Anerkennung seines Harnblasenkrebses als Berufskrankheit nach BK…
BSG: Harnblasenkarzinom bei Kfz-Mechaniker als Berufskrankheit anerkannt
Das Bundessozialgericht revidierte eine Entscheidung, wonach ein Kfz-Mechaniker sein Harnblasenkarzinom nicht als Berufskrankheit (BK 1301) anerkannt…