Arbeitsschutzgesetze: Grundpflichten und Compliance für Unternehmen
Unternehmen unterliegen einem umfassenden Regelwerk aus Gesetzen, Verordnungen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften, dessen Einhaltung der…
Kategorie Recht & Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht aktuell: Urteile des Bundesarbeitsgerichts und der Instanzgerichte, Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit zu Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, Gesetzgebungsverfahren und behördliche Auslegungen. Jede Meldung fasst den Kern der Entscheidung zusammen und gibt einen Hinweis, was sie für die betriebliche Praxis bedeutet — etwa für Verantwortlichkeiten, Unterweisungspflichten oder die Dokumentation. Hinweis: Unsere Zusammenfassungen sind keine Rechtsberatung; maßgeblich ist stets der Volltext der Entscheidung.
Datenschutz und Arbeitsschutz: Daten gezielt einsetzen
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) behandelt die sinnvolle und zielgerichtete Nutzung von Daten im Arbeitsschutz.
Vergabeverfahren: Türenaustausch in BGW-Liegenschaften
Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) führt ein Verhandlungsvergabeverfahren gemäß Unternehmensvergabeverordnung durch.
SiFa-Qualifikationen: Fachkunde, Eignung und praktische Kompetenz
Die Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit erfordert nachgewiesene sicherheitstechnische Fachkunde nach ASiG und DGUV Vorschrift 2.
BGW-Vorstand 13. Amtsperiode: Erdmeier übernimmt Vorsitz
Im Oktober 2023 wählte die Vertreterversammlung der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege den neuen Vorstand für die 13.
Elternzeit bleibt gültig nach Auszug aus gemeinsamen Haushalt
Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass die Elternzeit eines Arbeitnehmers mit Beginn der beantragten Frist wirksam wird und durch einen nachträglichen…
Arbeitszeit bei Dienstreisen: Fahrtzeiten als Arbeitszeit werten
Fahrtzeiten im Rahmen von Dienstreisen gelten rechtlich als Arbeitszeit und müssen bei der Planung berücksichtigt werden.
Aufgaben externer Fachkräfte für Arbeitssicherheit: Beratung, Begehung, Dokumentation
Externe Fachkräfte für Arbeitssicherheit unterstützen Unternehmen bei der Erfüllung gesetzlicher Anforderungen ohne dass eine eigene Vollzeitstelle…
Arbeitsschutz und Datenschutz: Behördenübergreifende Datennutzung
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Medizinprodukte (BAuA) hat ein Gutachten zur Frage veröffentlicht, wie Arbeitsschutzinformationen zwischen…
BVerwG: Dokumentationspflicht bei chemischen Gefährdungen im Büro
Das Bundesverwaltungsgericht befasste sich mit der Frage, ob ein Dienstherr (Bundeswehr) seine Dokumentationspflichten erfüllt hat, als ein Berufssoldat…
Jugendliche in der Produktion: Einsatz an Maschinen bei Personalengpässen nicht zulässig
Nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz dürfen 17-jährige Auszubildende nicht zu gefährlichen Arbeiten herangezogen werden, nur weil Personal fehlt.
Arbeitsschutz und Brandschutz: Organisatorische Grundlagen für Unternehmen
Ein Überblicksbeitrag fasst die zentralen Organisationspflichten von Arbeitgebern zu Arbeitssicherheit und Brandschutz zusammen.