Jugendliche in der Produktion: Einsatz an Maschinen bei Personalengpässen nicht zulässig
Nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz dürfen 17-jährige Auszubildende nicht zu gefährlichen Arbeiten herangezogen werden, nur weil Personal fehlt.
Kategorie Recht & Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht aktuell: Urteile des Bundesarbeitsgerichts und der Instanzgerichte, Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit zu Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, Gesetzgebungsverfahren und behördliche Auslegungen. Jede Meldung fasst den Kern der Entscheidung zusammen und gibt einen Hinweis, was sie für die betriebliche Praxis bedeutet — etwa für Verantwortlichkeiten, Unterweisungspflichten oder die Dokumentation. Hinweis: Unsere Zusammenfassungen sind keine Rechtsberatung; maßgeblich ist stets der Volltext der Entscheidung.
Arbeitsschutz und Brandschutz: Organisatorische Grundlagen für Unternehmen
Ein Überblicksbeitrag fasst die zentralen Organisationspflichten von Arbeitgebern zu Arbeitssicherheit und Brandschutz zusammen.
BGHM-Sicherheitspreis 2024: Innovative Arbeitsschutzlösungen ausgezeichnet
Die Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM) hat den BGHM-Sicherheitspreis an sechs Unternehmen in Gold verliehen, die innovative Lösungen für…
BVerwG: Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen in Dienstunfallverfahren
Das Bundesverwaltungsgericht wies die Beschwerde einer pensionierten Lehrerin ab, die eine Vergewaltigung als Folge eines anerkannten Dienstunfalls…
Inflationsausgleichsprämie: Mindestlohnempfänger dürfen nicht diskriminiert werden
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Arbeitgeber Arbeitnehmer nicht von freiwilligen Inflationsprämien ausschließen dürfen, nur weil sich ihr…
BGW-Vergabeverfahren: Transparenz durch nationale und europäische Ausschreibungsplattformen
Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) veröffentlicht ihre Ausschreibungen als öffentliche Auftraggeberin auf…
EU-Vereinfachungsagenda: Spannungen zwischen Bürokratieabbau und neuer Regulierung
Die Europäische Kommission hat den Bürokratieabbau zur Priorität erklärt und will Berichtspflichten um bis zu 35 Prozent senken.
Rechtlicher Status von DGUV Regeln: Empfehlungen mit Auseinandersetzungspflicht
DGUV Regeln sind rechtlich nicht verbindlich, sondern fachliche Empfehlungen der Unfallversicherungsträger.
Bürokratie in der Arbeitssicherheit: Nutzen statt Kritik
Ein Artikel der DGUV analysiert die ambivalente Rolle von Bürokratie und ihre paradoxe Wahrnehmung: Während sie oft als hinderlich kritisiert wird…
BG ETEM beschließt neuen Gefahrtarif ab 2027
Die Vertreterversammlung der BG ETEM hat einen überarbeiteten Gefahrtarif verabschiedet, der ab 1.
BGW: Verhandlungsvergabe für Beschaffungsmaßnahmen und Verträge
Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) führt Verhandlungsvergaben gemäß Unterschwellenvergabeverordnung durch.
BGW vergibt Microsoft-Supportvertrag im Verhandlungsverfahren
Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat ein Vergabeverfahren gemäß § 12 Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) für…