Arbeitsschutzrecht aktuell: Urteile des Bundesarbeitsgerichts und der Instanzgerichte, Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit zu Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, Gesetzgebungsverfahren und behördliche Auslegungen. Jede Meldung fasst den Kern der Entscheidung zusammen und gibt einen Hinweis, was sie für die betriebliche Praxis bedeutet — etwa für Verantwortlichkeiten, Unterweisungspflichten oder die Dokumentation. Hinweis: Unsere Zusammenfassungen sind keine Rechtsberatung; maßgeblich ist stets der Volltext der Entscheidung.
Zum 1. Januar 2025 wurde die Künstlersozialkasse organisatorisch neu strukturiert und in die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See integriert. Zuvor war die Unfallversicherung Bund und Bahn Trägerin. Der Wechsel soll die Institution digitalisierungsfähig machen und ihre langfristige Stabilität sichern. Für die Praxis:…
Die Unfallverhütungsvorschrift „Arbeiten im Bereich von Gleisen Dokument DGUV Vorschrift 78 Änderung Geändert Ausgabe Geltung ab 1. Januar 2025 Fundstelle Genehmigung BMI/BMAS vom 29. November 2024 (AZ: D6.30112/7#5) Für die Praxis: Betriebe im Bahnbereich müssen sicherstellen, dass Sicherungsposten ab 1.…
Die Unfallversicherung Bund und Bahn hat eine überarbeitete Unfallverhütungsvorschrift für Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit beschlossen, die zum 1. Januar 2026 in Kraft tritt. Die bisherige Regelung aus dem Jahr 2010 wird damit aufgehoben und durch die aktualisierte DGUV Vorschrift…
Die Unfallversicherung Bund und Bahn lädt zur Sommersitzung ihrer Vertreterversammlung ein. Das Treffen findet am 23. Juni 2026 ab 10:00 Uhr virtuell statt und ist öffentlich zugänglich. Der Zugangslink wird auf Anfrage bereitgestellt. Für die Praxis: Für Vertreter und interessierte…
Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) hat eine Musterbeschreibung ihres Beitragsbescheids veröffentlicht. Das Dokument erläutert die Struktur und die einzelnen Positionen des Bescheids für Betriebsinhaber. Ab 2025 orientiert sich die Beitragshöhe am Standardeinkommen statt am Flächenwert; für Bestandsmitglieder…
Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) warnt ihre Versicherten vor betrügerischen Kontaktversuchen. Kriminelle geben sich per Telefon, E-Mail oder Brief als Mitarbeitende der SVLFG, BGN oder DGUV aus und versuchen, persönliche Daten oder Zahlungen zu erschleichen. Betriebe sollten…
Die Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik (BGHW) wehrt sich gegen Kritik an vermeintlichen Ineffizienzen der gesetzlichen Unfallversicherung. Das Modell funktioniere bewährt und effizient, so das Argument. Die BGHW widerlegt darin häufig vorgebrachte Kritikpunkte zur Doppelstrukturiertheit und Kostenwirtschaftlichkeit. Für die Praxis: Für…
Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe senkt ihre Beitragssätze für 2025 im Durchschnitt um etwa vier Prozent. Grund sind neue, überwiegend niedrigere Gefahrklassen im Tarifwerk sowie ein Rückgang der meldepflichtigen Unfälle um 3,4 Prozent. Der nominale Beitragsfuß liegt bei 0,3334 je…
Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe weist darauf hin, dass Betriebe des Gastgewerbes, der Fleischwirtschaft und Schausteller ihre Mitarbeiter sofort anmelden müssen – nicht erst innerhalb von sechs Wochen. Ein spätes Anmelden gilt als Indiz für Schwarzarbeit und kann zu Regress…
Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN) bietet ihren Mitgliedsbetrieben digitale Geschwindigkeits-Anzeigetafeln zur kostenlosen Ausleihe an. Diese Geräte machen Fahrzeugführende auf ihre aktuelle Geschwindigkeit aufmerksam und dokumentieren Fahrverhalten ohne Bildaufzeichnung. Studien belegen, dass solche Displays die Durchschnittsgeschwindigkeit dauerhaft senken und damit…
Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe hat einen KI-gestützten Assistenten auf ihrer Website eingeführt. Das System beantwortet Fragen zu Arbeitsschutz präzise und verweist auf geprüfte BGN-Inhalte. Die Lösung spart Zeit durch höhere Treffergenauigkeit und unterstützt mehrere Sprachen. Für die Praxis: Fachkräfte…
Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft startet das Projekt VBG-KlarText, eine KI-Anwendung, die automatisch Vorschläge für verständlichere Formulierungen in ausgehenden Schreiben generiert. Das Tool soll die jährlich über 4,2 Millionen Schreiben der VBG vereinfachen und damit Rückfragen reduzieren. Die Lösung wird als Leuchtturmprojekt mit…
