Folgen von Arbeitsschutzverstößen: Bußgelder, Haftung und behördliche Maßnahmen
Arbeitgeber, die ihre Arbeitsschutzpflichten vernachlässigen, müssen mit behördlichen Anordnungen, Bußgeldern bis 30.000 Euro und strafrechtlichen…
Kategorie Recht & Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht aktuell: Urteile des Bundesarbeitsgerichts und der Instanzgerichte, Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit zu Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, Gesetzgebungsverfahren und behördliche Auslegungen. Jede Meldung fasst den Kern der Entscheidung zusammen und gibt einen Hinweis, was sie für die betriebliche Praxis bedeutet — etwa für Verantwortlichkeiten, Unterweisungspflichten oder die Dokumentation. Hinweis: Unsere Zusammenfassungen sind keine Rechtsberatung; maßgeblich ist stets der Volltext der Entscheidung.
Knowledge Engineering mit Answer Set Programs und Conditional Belief Bases
Ein wissenschaftlicher Aufsatz der BAuA befasst sich mit Methoden des Knowledge Engineering und dem Einsatz von Answer Set Programs sowie Conditional…
Berufsgenossenschaft antwortet: Checkliste für Unternehmen
Schreiben von Berufsgenossenschaften sind häufig Nachfragen zur Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und zur arbeitsmedizinischen Betreuung.
DGUV-Umfrage: Wie vorbereitet sind Betriebe auf Notsituationen?
Die DGUV führt eine Umfrage durch, um zu erfassen, wie gut Betriebe auf Notfälle vorbereitet sind.
BGW-Beitragsrechner: Kosten der Unternehmerversicherung ermitteln
Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) stellt ein Online-Tool bereit, mit dem Selbstständige und Unternehmer ihre…
BGW-Beitragssystem: Berechnung und Fälligkeit
Die BGW berechnet die Versicherungsbeiträge auf Grundlage der Entgelte, des Unfallrisikos (Gefahrklasse) und des jährlichen Finanzbedarfs.
BGW veröffentlicht Datenschutzerklärung für Website und Datenverarbeitung
Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) informiert über die Verarbeitung personenbezogener Daten auf ihrer Website und…
Kreislaufwirtschaftsgesetz: Anforderungen an Abfallorganisation in Betrieben
Das Kreislaufwirtschaftsgesetz regelt die Bewirtschaftung von Abfällen nach einer fünfstufigen Hierarchie, bei der Vermeidung und Wiederverwendung…
BGH: Verjährungsbeginn bei Aufwendungsersatzansprüchen nach Arbeitsunfällen
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Aufwendungsersatzansprüche der Sozialversicherungsträger mit der ersten Leistung entstehen.
BGH: Unfallversicherungsansprüche gegen österreichischen Unternehmer bei gemeinsamer Betriebsstätte
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die deutsche gesetzliche Unfallversicherung Schadensersatzansprüche gegen einen in Österreich ansässigen und…
BGH: Besteller haftet nicht für Koordination mehrerer Unternehmer
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Besteller (Auftraggeber) nicht automatisch vertragliche Schutzpflichten trägt, um Unfälle beim…
Mutterschutzfristen korrekt berechnen: Leitfaden für Arbeitgeber
Die richtige Berechnung der Mutterschutzfristen ist eine zentrale Aufgabe im Personalmanagement.