Gerichtsurteile mit Arbeitsschutz-Bezug im Überblick: Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG), des Bundessozialgerichts (BSG) und des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) — von Arbeitsunfall und Berufskrankheit über Arbeitszeit und Arbeitsstätten bis zum behördlichen Arbeitsschutz. Zu jedem Urteil zitieren wir den amtlichen Leitsatz, nennen Gericht, Aktenzeichen, Entscheidungsdatum und die einschlägigen Normen und verlinken den Volltext im amtlichen Portal rechtsprechung-im-internet.de. Dazu gibt es jeweils einen Praxis-Hinweis, was die Entscheidung für Arbeitgeber, Fachkräfte für Arbeitssicherheit und die betriebliche Organisation bedeutet. Hinweis: Unsere Zusammenfassungen sind keine Rechtsberatung; maßgeblich ist stets der Volltext der Entscheidung.
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Werkstattleiter einer Autobahnmeisterei aufgrund seiner Verantwortung für Fahrzeuge, Personalleitung und Arbeitsvorbereitung in eine höhere Entgeltgruppe einzustufen ist. Die Entscheidung konkretisiert, wann die Tätigkeit eines Handwerkers als Leitungsfunktion im Sinne von Tarifverträgen anzusehen ist. Gericht…
Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass die jahrzehntelange praktische Handhabung einer Versorgungszusage durch den Arbeitgeber bei der Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen berücksichtigt werden kann. Der Fall betraf die Berechnung einer Betriebsrente, bei der die tatsächliche Anwendungspraxis des Versorgungsstatuts Hinweise auf die objektive…
Das Bundessozialgericht lehnte die Gewährung einer Halbwaisenrente ab, nachdem ein Sales-Manager während einer Unterbrechung seiner Geschäftsfahrt ums Leben kam, als er versuchte, sein ins Rollen geratenes Fahrzeug aufzuhalten. Das Gericht befand, dass die private Notdurftverrichtung den Versicherungsschutz unterbrach und die…
Das Bundessozialgericht hat eine Entscheidung zur Anerkennung von Posttraumatischer Belastungsstörung bei Leichenumbettern als Wie-Berufskrankheit aufgehoben und zur Neubewertung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Ein Leichenumbetter, der für die Kriegsgräberfürsorge tätig war, hatte jahrelang mit menschlichen Überresten konfrontiert und entwickelte psychische Beschwerden.…
