Kategorie Recht & Rechtsprechung

Arbeitsschutzrecht aktuell: Urteile des Bundesarbeitsgerichts und der Instanzgerichte, Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit zu Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, Gesetzgebungsverfahren und behördliche Auslegungen. Jede Meldung fasst den Kern der Entscheidung zusammen und gibt einen Hinweis, was sie für die betriebliche Praxis bedeutet — etwa für Verantwortlichkeiten, Unterweisungspflichten oder die Dokumentation. Hinweis: Unsere Zusammenfassungen sind keine Rechtsberatung; maßgeblich ist stets der Volltext der Entscheidung.

Recht & Rechtsprechung

BAG: Kleine Fehler in Massenentlassungsanzeige gefährden Kündigungswirksamkeit nicht

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Ungenauigkeiten bei den Angaben zur Arbeitnehmerzahl in einer Massenentlassungsanzeige die Wirksamkeit von…

sifanews Redaktion
Juli 11, 2026

Recht & Rechtsprechung

BMAS-Delegation besucht Bundesarbeitsgericht zu Fragen des Arbeitsschutzes

Führungskräfte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales waren zu Gast beim Bundesarbeitsgericht.

sifanews Redaktion
Juli 11, 2026

Recht & Rechtsprechung

Werksverkehr: Neue Regeln ab Juli 2026 für Fahrzeuge 2,5–3,5 Tonnen

Ab dem 1. Juli 2026 gelten erweiterte Regeln für Fahrer im Werksverkehr gemäß EU-Mobilitätspaket I.

sifanews Redaktion
Juli 11, 2026

Recht & Rechtsprechung, Regelwerk

Ab Juli 2026: Intelligente Fahrtenschreiber für Nutzfahrzeuge über 2,5 Tonnen

Die EU-Mobilitätspaket-I-Regelung verpflichtet ab 1. Juli 2026 zur Installation intelligenter Fahrtenschreiber (Gen2V2) in leichten Nutzfahrzeugen und…

sifanews Redaktion
Juli 11, 2026

Recht & Rechtsprechung

BG Verkehr: Aktuelle Themen und Regelwerksänderungen in Verkehrssicherheit und Arbeitsschutz

Das Webmagazin der BG Verkehr behandelt aktuelle Herausforderungen in der Verkehrssicherheit und im betrieblichen Arbeitsschutz.

sifanews Redaktion
Juli 11, 2026

Recht & Rechtsprechung

BGHM startet digitale Unternehmensanmeldung für Holz und Metall

Die Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM) hat zusammen mit der VBG ein digitales Anmeldeverfahren für Neugründungen etabliert.

sifanews Redaktion
Juli 11, 2026

Recht & Rechtsprechung

BG ETEM senkt Beitragssatz zum fünften Mal in Folge

Die BG ETEM hat ihren Beitragsfuß von 2,80 auf 2,77 Prozent reduziert, wodurch die durchschnittliche Beitragsbelastung für Betriebe sinkt.

sifanews Redaktion
Juli 11, 2026

Recht & Rechtsprechung

BG ETEM beschließt neuen Gefahrtarif ab 2027

Die Vertreterversammlung der BG ETEM hat einen überarbeiteten Gefahrtarif verabschiedet, der ab 1.

sifanews Redaktion
Juli 11, 2026

Recht & Rechtsprechung

BG RCI warnt vor gefälschten Schreiben zur Datenüberprüfung

Die BG RCI warnt Betriebe vor betrügerischen E-Mails, die angeblich von Berufsgenossenschaften oder der DGUV stammen und zur Datenüberprüfung auffordern.